Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 06.07.1978 - 1 U 162/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unebene Stelle des Bürgersteigs; Sturz eines Fußgängers; Gefährliche Vertiefung; Anscheinsbeweis; Darlegungslast; Beweislast; Verkehrssicherungspflichten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823
Papierfundstellen
- VersR 1979, 58
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 12.10.1995 - 18 U 225/94
Aufsichtspflicht im Kindergarten
Insoweit ist von der Rechtsprechung anerkannt, daß ein vierjähriges Kind sich ohne ständige Überwachung allein auf einem Spielplatz aufhalten darf und nur gelegentlich beobachtet werden muß (BGH FamRZ 1984, 84), daß ein fünfjähriges Kind auf dem Bürgersteig spielen darf (BGH LM § 683 Nr. 5), daß einem vierjährigen Mädchen das Aufsuchen eines ca. 100 m entfernt liegenden Geschäftes ohne Aufsicht gestattet werden darf (OLG Celle, VersR 1969, 333 ) und das ein 4 1/2-jähriges Kind auf dem Freizeitgelände eines Tennisplatzes spielen darf, ohne dabei von der Mutter ständig überwacht zu werden (OLG Karlsruhe, VersR 1979, 58 ). - OLG Düsseldorf, 14.12.1995 - 18 U 91/95
Umfang der Aufsichtspflicht von Lehrern - "gefahrenträchtige Stellen"
Insoweit ist von der Rechtsprechung anerkannt, daß schon vierjährige Kinder sich ohne ständige Überwachung alleine auf einem Spielplatz oder Sportgelände aufhalten dürfen und nur gelegentlich beobachtet werden müssen (BGH FamRZ 1984, 84; OLG Karlsruhe, VersR 1979, 58), daß ein vierjähriges Kind auf dem Bürgersteig spielen darf (BGH LM § 683 Nr. 5), daß ein normal veranlagtes sechs jähriges Kind beim Spielen außerhalb der Wohnung nur gelegentlich beobachtet werden muß und daß acht bis neunjährigen Kindern das Spielen im Freien ohne Aufsicht auch in einem räumlichen Bereich gestattet werden darf, der ein unmittelbares Eingreifen der Eltern nicht ermöglicht (BGH NJW 1984, 2574). - OLG Düsseldorf, 19.09.1996 - 18 U 57/96
Pflicht des Lehrpersonals zur Beaufsichtigung verhaltensunauffälliger Kinder
Insoweit ist von der Rechtsprechung anerkannt, daß schon vierjährige Kinder sich ohne ständige Kontrolle allein auf einem Spielplatz oder Sportgelände aufhalten dürfen und nur gelegentlich beobachtet werden müssen (BGH FamRZ 1984, 84; OLG Karlsruhe VersR 1979, 58 ), daß ein vierjähriges Kind ohne durchgängige Überwachung auf dem Bürgersteig spielen darf (BGH LM § 683 Nr. 5), daß ein sechsjähriges Kind beim Spielen außerhalb der Wohnung nur gelegentlich beobachtet werden muß, und daß acht- bis neunjährigen Kindern das Spielen im Freien ohne Aufsicht auch in einem räumlichen Bereich gestattet werden darf, der ein unmittelbares Eingreifen der Eltern nicht ermöglicht (BGH NJW 1984, 2574 ).
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 28.09.1978 - 20 W 696/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BRAGebO § 31 Abs. 1 Nr. 4; BRAGebO § 33 Abs. 1 Nr. 2
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erörterungsgebühr; Säumnis; Einseitige Erörterung; Versäumnisurteil
Papierfundstellen
- MDR 1979, 152
- VersR 1979, 58
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 12.05.1982 - 14 W 259/82
Anwaltsgebühren: Anfall der Erörterungsgebühr
In Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung (KG, JurBüro 1979, 1161; OLG Bamberg, JurBüro 1979, 1019; OLG München, JurBüro 1979, 540; OLG Hamburg, JurBüro 1978, Nr. 11 neue Folge, Gerold/Schmidt, BRAGO , 7. Aufl., § 31 Rdn. 147 - a. A., OLG Frankfurt/M., MDR 1979, 152; OLG Stuttgart, AnwBl 1979, 186) hat der Senat in seiner Entscheidung vom 22.8.1978 (- 12 W 327/78 -, JurBüro 1979, 205 = MDR 1979, 326; zum Anerkenntnisurteil vgl. Senat in JurBüro 1979, 206) zum Anfall einer Erörterungsgebühr im Zusammenhang mit dem Erlaß eines Versäumnisurteils ausgeführt:.
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 14.12.1977 - 7 U 31/76 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 832
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1979, 58
Wird zitiert von ... (3)
- LG Bochum, 29.01.2008 - 9 S 80/07
Anforderungen an die Aufsichtspflicht über ein fünfjähriges Kind; Bindung der …
Andererseits ist bei normal entwickelten Kindern knapp unterhalb des Schulalters (4 bis 6 Jahre) eine ständige Beaufsichtigung selbst dann nicht erforderlich, wenn diese außerhalb der elterlichen Wohnung spielen (vgl. z.B. OLG Karlsruhe, VersR 1979, 58). - LG Wuppertal, 07.11.2013 - 17 O 169/12
Beurteilung des Maßes der gebotenen Aufsicht über Minderjährige
So ist bereits bei normal entwickelten Kindern knapp unterhalb des Schulalters (4 bis 6 Jahre) eine ständige Beaufsichtigung selbst dann nicht erforderlich, wenn diese außerhalb der elterlichen Wohnung spielen ( BGH , FamRZ 1984, 84; OLG Karlsruhe, VersR 1979, 58). - LG Bochum, 08.01.2008 - 9 S 80/08 Andererseits ist bei normal entwickelten Kindern knapp unterhalb des Schulalters (4 bis 6 Jahre) eine ständige Beaufsichtigung selbst dann nicht erforderlich, wenn diese außerhalb der elterlichen Wohnung spielen (vgl. z.B. OLG Karlsruhe, VersR 1979, 58).
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 25.01.1978 - 7 U 299/76 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 823
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1979, 58
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 22.06.1978 - 1 U 215/77 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 823
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1979, 58